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Sitzung Gemeinderat am 22.04.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentliche Sitzung

  • 1. Genehmigung Niederschrift

  • 2. Bürgerfrageviertelstunde

  • 3. Grundschule Schwendi - Neubau Betreuungsräume

  • 4. Freiwillige Feuerwehr Orsenhausen,
    Bestellung des Kommandanten

  • 5. Freiwillige Feuerwehr Orsenhausen,
    Bestellung der Stellv. Kommandanten

  • 6. Erlass der Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr/en der Gemeinde Schwendi (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung - FwKS) vom 22.04.2024

  • 7. Vergabe Kanalinnensanierungsarbeiten 2024 Orsenhausen / Kleinschafhausen

  • 8. Baugesuche

  • 8.a. Bauvoranfrage: Umbau des vorhandenen Anbindestalls zum Liegeboxenlaufstall, Anbau Laufhof mit 6 Außenliegeboxen sowie einem Güllehochbehälter, einer Maschinenhalle und einen Zufahrtsweg (aus Kies), Flst. 1041, 1042/1, 1454, Biberacher Straße 69, 71, Schwendi

  • 8.b. Nutzungsänderung Untergeschoss: Einbau einer Wohnung, Flst. 380/1, Jahnstraße 4, Schwendi

  • 8.c. Neubau einer Gartenhütte, Flst. 343/3, Herdweg 61, Schwendi

  • 8.d. Nutzungsänderung: Nutzung eines vorhandenen Kellerraums als Fahrradreparatur-Werkstatt im Nebenerwerb, Flst. 386/13, Sandbergstraße 17, Schönebürg

  • 8.e. Sanierung des Wohngebäudes mit Einbau einer Dachgaube, Flst. 66/5, Friedhofweg 28, Orsenhausen

  • 8.f. Umbau einer Einliegerwohnung im DG des bestehenden Wohnhauses mit Einbau von Dachgauben und Anbau einer Außentreppe am Balkon, Flst. 373/3, Am Dietenberg 9, Hörenhausen

  • 8.g. Befreiungsantrag: Bau einer Stützmauer zur Hangabsicherung, Flst. 390/1, Flst. 392/2, Steinäckerweg 7, Hörenhausen

  • 9. Bekanntgaben / Bekanntgaben von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

  • 10. Verschiedenes

Tagesordnungspunkt 3.

Grundschule Schwendi - Neubau Betreuungsräume
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      10
    • Nein
      1
    • Enthalten
      4
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 4.

Freiwillige Feuerwehr Orsenhausen,
Bestellung des Kommandanten
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 5.

Freiwillige Feuerwehr Orsenhausen,
Bestellung der Stellv. Kommandanten
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 6.

Erlass der Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr/en der Gemeinde Schwendi (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung - FwKS) vom 22.04.2024
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 7.

Vergabe Kanalinnensanierungsarbeiten 2024 Orsenhausen / Kleinschafhausen
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 8.a.

Bauvoranfrage: Umbau des vorhandenen Anbindestalls zum Liegeboxenlaufstall, Anbau Laufhof mit 6 Außenliegeboxen sowie einem Güllehochbehälter, einer Maschinenhalle und einen Zufahrtsweg (aus Kies), Flst. 1041, 1042/1, 1454, Biberacher Straße 69, 71, Schwendi
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 8.b.

Nutzungsänderung Untergeschoss: Einbau einer Wohnung, Flst. 380/1, Jahnstraße 4, Schwendi
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      6
    • Nein
      5
    • Enthalten
      4
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 8.c.

Neubau einer Gartenhütte, Flst. 343/3, Herdweg 61, Schwendi
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 8.d.

Nutzungsänderung: Nutzung eines vorhandenen Kellerraums als Fahrradreparatur-Werkstatt im Nebenerwerb, Flst. 386/13, Sandbergstraße 17, Schönebürg
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 8.e.

Sanierung des Wohngebäudes mit Einbau einer Dachgaube, Flst. 66/5, Friedhofweg 28, Orsenhausen
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 8.f.

Umbau einer Einliegerwohnung im DG des bestehenden Wohnhauses mit Einbau von Dachgauben und Anbau einer Außentreppe am Balkon, Flst. 373/3, Am Dietenberg 9, Hörenhausen
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 8.g.

Befreiungsantrag: Bau einer Stützmauer zur Hangabsicherung, Flst. 390/1, Flst. 392/2, Steinäckerweg 7, Hörenhausen
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

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