Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 23.09.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung Niederschrift
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2. Bürgerfrageviertelstunde
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3. Neubau Kinderkrippe Schwendi - Sachstandsbericht und Vorstellung der Fassadeneinteilung
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4. Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/innen des Bürgermeisters
a) 1. Stellvertreter/in
b) 2. Stellvertreter/in -
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5. Wahl der Mitglieder der beschließenden Aussschüsse
a) Technischer Ausschuss
b) Verwaltungs- und Finanzausschuss
c) Schul- und Kulturausschuss -
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6. Wahl von 2 Vertretern und 2 persönlichen Stellvertretern in den Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Schwendi/Wain
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7. Wahl von 6 Vertretern und 6 persönlichen Stellvertretern in die Verbandsversammlung des AZV "Rottal"
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8. Wahl eines Vertreters und eines persönlichen Stellvertreters in die Verbandsversammlung des AZV "Mittleres Rottumtal"
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9. Wahl von 3 Vertretern und 3 persönlichen Stellvertretern in die Verbandsversammlung des AZV "Oberes Weihungstal"
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10. Wahl von 2 Vertretern und 2 persönlichen Stellvertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Wasserversorgung Iller-Riss"
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11. Wahl eines Vertreters und eines persönlichen Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Wasserversorgung Rottumgruppe"
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12. a) Wahl des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin der Ortschaft Bußmannshausen
b) Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers/der stellvertretenden Ortsvorsteherin der Ortschaft Bußmannshausen -
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13. a) Wahl des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin der Ortschaft Orsenhausen
b) Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers/der stellvertretenden Ortsvorsteherin der Ortschaft Orsenhausen -
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14. a) Wahl des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin der Ortschaft Schönebürg
b) Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers/der stellvertretenden Ortsvorsteherin der Ortschaft Schönebürg -
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15. a) Wahl des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin der Ortschaft Sießen i.W.
b) Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers/der stellvertretenden Ortsvorsteherin der Ortschaft Sießen i.W. -
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16. Bestätigung der Delegierten des Lazarus von Schwendi Städtebundes
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17. Bestätigung der Mitglieder des Parnerschaftskomitees
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18. 022.221:Eigene Geschäftsordnung des GRNeufassung der Geschäftsordnung des Gemeinderats
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19. Baugesuche
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19.a. Nachträgliche Genehmigung der veränderten Höhenlage des Wohnhauses, der bereits ausgeführten Stützwänden und Erweiterung der Absturzsicherung sowie veränderte Ausführung der genehmigten Doppelgarage und Neubau eines zusätzlichen Abstellraums, Flst. 32/2, Kirchberg 25, Schönebürg
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19.b. Neubau einer Garage, Flst. 211/5, In der Rottum 15, Schönebürg
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19.c. Neubau einer Garage, Flst. 211/11, In der Rottum 15/1, Schönebürg
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19.d. Neubau einer Garagen mit Carport, Flst. 375/32, Pfarrer-König-Weg 5, Schwendi
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19.e. Bauvoranfrage: Abbruch der Wirtschaftsgebäude mit Wohnteil und anschließendem Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle, Flst. 58, Gutenzeller Straße 9, Schwendi
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19.f. Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage, Flst. 371/2, Dorfstraße 5, Hörenhausen
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20. Ausübung des Vorkaufsrechts für das Grundstück Hauptstraße 2, Flst. 87 in Schwendi
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21. Ausübung des Vorkaufsrechts eines Gewässerrandstreifen nach § 29 Abs. 6 WG-BW entlang des Nußbachs in Weihungszell
Kaufvertrag UVZ S 2489 vom 19.07.2024 -
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22. Abbruch Biberacher Straße 14 in Schwendi
Vergabe der Abbrucharbeiten -
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23. Annahme von Spenden im 1. Halbjahr 2024
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24. Anpassung des Strom-Konzessionsvertrages für die
Teilorte Schwendi, Bußmannshausen mit Kleinschafhausen,
Großschafhausen, Orsenhausen und Sießen im Wald auf den Musterkonzessionsvertrag 3.0 -
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25. Anpassung des Strom-Konzessionsvertrages für den
Teilort Schönebürg auf den Musterkonzessionsvertrag 3.0 -
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26. Anpassung des Gas-Konzessionsvertrages für das gesamte Gemeindegebiet
auf den Musterkonzessionsvertrag 3.0 -
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27. Bekanntgaben / Bekanntgaben von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung
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28. Verschiedenes
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. Neubau Kinderkrippe Schwendi - Sachstandsbericht und Vorstellung der Fassadeneinteilung
Neubau Kinderkrippe Schwendi - Sachstandsbericht und Vorstellung der Fassadeneinteilung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
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Nein1
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Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 4.
Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/innen des Bürgermeisters
a) 1. Stellvertreter/in
b) 2. Stellvertreter/in
Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/innen des Bürgermeisters
a) 1. Stellvertreter/in
b) 2. Stellvertreter/in
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.
Wahl der Mitglieder der beschließenden Aussschüsse
a) Technischer Ausschuss
b) Verwaltungs- und Finanzausschuss
c) Schul- und Kulturausschuss
Wahl der Mitglieder der beschließenden Aussschüsse
a) Technischer Ausschuss
b) Verwaltungs- und Finanzausschuss
c) Schul- und Kulturausschuss
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Wahl von 2 Vertretern und 2 persönlichen Stellvertretern in den Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Schwendi/Wain
Wahl von 2 Vertretern und 2 persönlichen Stellvertretern in den Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Schwendi/Wain
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
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Ja18
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Wahl von 6 Vertretern und 6 persönlichen Stellvertretern in die Verbandsversammlung des AZV "Rottal"
Wahl von 6 Vertretern und 6 persönlichen Stellvertretern in die Verbandsversammlung des AZV "Rottal"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja18
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Wahl eines Vertreters und eines persönlichen Stellvertreters in die Verbandsversammlung des AZV "Mittleres Rottumtal"
Wahl eines Vertreters und eines persönlichen Stellvertreters in die Verbandsversammlung des AZV "Mittleres Rottumtal"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
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Ja18
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Wahl von 3 Vertretern und 3 persönlichen Stellvertretern in die Verbandsversammlung des AZV "Oberes Weihungstal"
Wahl von 3 Vertretern und 3 persönlichen Stellvertretern in die Verbandsversammlung des AZV "Oberes Weihungstal"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Wahl von 2 Vertretern und 2 persönlichen Stellvertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Wasserversorgung Iller-Riss"
Wahl von 2 Vertretern und 2 persönlichen Stellvertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Wasserversorgung Iller-Riss"
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:18
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja18
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Wahl eines Vertreters und eines persönlichen Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Wasserversorgung Rottumgruppe"
Wahl eines Vertreters und eines persönlichen Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Wasserversorgung Rottumgruppe"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 12.
a) Wahl des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin der Ortschaft Bußmannshausen
b) Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers/der stellvertretenden Ortsvorsteherin der Ortschaft Bußmannshausen
a) Wahl des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin der Ortschaft Bußmannshausen
b) Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers/der stellvertretenden Ortsvorsteherin der Ortschaft Bußmannshausen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 13.
a) Wahl des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin der Ortschaft Orsenhausen
b) Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers/der stellvertretenden Ortsvorsteherin der Ortschaft Orsenhausen
a) Wahl des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin der Ortschaft Orsenhausen
b) Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers/der stellvertretenden Ortsvorsteherin der Ortschaft Orsenhausen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 14.
a) Wahl des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin der Ortschaft Schönebürg
b) Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers/der stellvertretenden Ortsvorsteherin der Ortschaft Schönebürg
a) Wahl des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin der Ortschaft Schönebürg
b) Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers/der stellvertretenden Ortsvorsteherin der Ortschaft Schönebürg
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 15.
a) Wahl des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin der Ortschaft Sießen i.W.
b) Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers/der stellvertretenden Ortsvorsteherin der Ortschaft Sießen i.W.
a) Wahl des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin der Ortschaft Sießen i.W.
b) Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers/der stellvertretenden Ortsvorsteherin der Ortschaft Sießen i.W.
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 16. Bestätigung der Delegierten des Lazarus von Schwendi Städtebundes
Bestätigung der Delegierten des Lazarus von Schwendi Städtebundes
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 17. Bestätigung der Mitglieder des Parnerschaftskomitees
Bestätigung der Mitglieder des Parnerschaftskomitees
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 18. 022.221:Eigene Geschäftsordnung des GRNeufassung der Geschäftsordnung des Gemeinderats
022.221:Eigene Geschäftsordnung des GRNeufassung der Geschäftsordnung des Gemeinderats
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 19.a. Nachträgliche Genehmigung der veränderten Höhenlage des Wohnhauses, der bereits ausgeführten Stützwänden und Erweiterung der Absturzsicherung sowie veränderte Ausführung der genehmigten Doppelgarage und Neubau eines zusätzlichen Abstellraums, Flst. 32/2, Kirchberg 25, Schönebürg
Nachträgliche Genehmigung der veränderten Höhenlage des Wohnhauses, der bereits ausgeführten Stützwänden und Erweiterung der Absturzsicherung sowie veränderte Ausführung der genehmigten Doppelgarage und Neubau eines zusätzlichen Abstellraums, Flst. 32/2, Kirchberg 25, Schönebürg
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 19.b. Neubau einer Garage, Flst. 211/5, In der Rottum 15, Schönebürg
Neubau einer Garage, Flst. 211/5, In der Rottum 15, Schönebürg
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 19.c. Neubau einer Garage, Flst. 211/11, In der Rottum 15/1, Schönebürg
Neubau einer Garage, Flst. 211/11, In der Rottum 15/1, Schönebürg
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 19.d. Neubau einer Garagen mit Carport, Flst. 375/32, Pfarrer-König-Weg 5, Schwendi
Neubau einer Garagen mit Carport, Flst. 375/32, Pfarrer-König-Weg 5, Schwendi
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 19.e. Bauvoranfrage: Abbruch der Wirtschaftsgebäude mit Wohnteil und anschließendem Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle, Flst. 58, Gutenzeller Straße 9, Schwendi
Bauvoranfrage: Abbruch der Wirtschaftsgebäude mit Wohnteil und anschließendem Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle, Flst. 58, Gutenzeller Straße 9, Schwendi
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 19.f. Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage, Flst. 371/2, Dorfstraße 5, Hörenhausen
Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage, Flst. 371/2, Dorfstraße 5, Hörenhausen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen1
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Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 20. Ausübung des Vorkaufsrechts für das Grundstück Hauptstraße 2, Flst. 87 in Schwendi
Ausübung des Vorkaufsrechts für das Grundstück Hauptstraße 2, Flst. 87 in Schwendi
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja17
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Nein0
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Enthalten1
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 21.
Ausübung des Vorkaufsrechts eines Gewässerrandstreifen nach § 29 Abs. 6 WG-BW entlang des Nußbachs in Weihungszell
Kaufvertrag UVZ S 2489 vom 19.07.2024
Ausübung des Vorkaufsrechts eines Gewässerrandstreifen nach § 29 Abs. 6 WG-BW entlang des Nußbachs in Weihungszell
Kaufvertrag UVZ S 2489 vom 19.07.2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 22.
Abbruch Biberacher Straße 14 in Schwendi
Vergabe der Abbrucharbeiten
Abbruch Biberacher Straße 14 in Schwendi
Vergabe der Abbrucharbeiten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 24.
Anpassung des Strom-Konzessionsvertrages für die
Teilorte Schwendi, Bußmannshausen mit Kleinschafhausen,
Großschafhausen, Orsenhausen und Sießen im Wald auf den Musterkonzessionsvertrag 3.0
Anpassung des Strom-Konzessionsvertrages für die
Teilorte Schwendi, Bußmannshausen mit Kleinschafhausen,
Großschafhausen, Orsenhausen und Sießen im Wald auf den Musterkonzessionsvertrag 3.0
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 25.
Anpassung des Strom-Konzessionsvertrages für den
Teilort Schönebürg auf den Musterkonzessionsvertrag 3.0
Anpassung des Strom-Konzessionsvertrages für den
Teilort Schönebürg auf den Musterkonzessionsvertrag 3.0
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 26.
Anpassung des Gas-Konzessionsvertrages für das gesamte Gemeindegebiet
auf den Musterkonzessionsvertrag 3.0
Anpassung des Gas-Konzessionsvertrages für das gesamte Gemeindegebiet
auf den Musterkonzessionsvertrag 3.0
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 23.09.2024
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