Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 21.10.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung Niederschrift
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2. Bürgerfrageviertelstunde
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3. Ehrung von Blutspendern
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4. Präsentation und Vorstellung von Vorabplanungen anstehender Straßensanierungen durch das IB Funk
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5. OD Hörenhausen
Vorstellung Vorabplanung 1. BA -
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6. Ortskernsanierung III in Schwendi
Sanierung Obere Straße von Einmündung Kellerberg bis Einmündung Herdweg
Vorstellung der angepassten Straßenraumgestaltung -
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7. 1. Änderung der Ergänzungssatzung "Am Huttenbach" in Großschafhausen im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
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8. Auslegungsbeschluss Bebauungsplan "Jetzhöfer Straße" in Hörenhausen
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9. Bauplatzvergabe Baugebiet „Hermann-Knapp-Weg" in Schwendi
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10. Bauplatzvergabe Restbauplätze Flst. 375/17 und Flst. 375/43 im Baugebiet „Höhenweg/Pfaffenkreuz I" in Schwendi
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11. Baugesuche
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11.a. Nutzungsänderung: Umnutzung des besteh. Wirtschaftsgebäudes in mechanische Werkstätten für Metallbearbeitung, Flst. 194/2, Heggbacher Straße 45, Schönebürg
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11.b. Bauvoranfrage: Neubau eines Wohnhauses und einer Lagerhalle, Teilfl. Flst. 1087, Dietenbronn 5/2, Schönebürg
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11.c. Bauvoranfrage: Abbruch besteh. Wohnhaus mit Garage und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Flst. 224/5, Heggbacher Straße 6, Schönebürg
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11.d. Neubau einer Doppelhaushälfte mit Doppelgarage, Flst. 683/18, Alpenblick 13, Schwendi
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11.e. Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 7 Wohneinheiten und Tiefgarage, Flst. 39 + 43/2, Gutenzeller Straße 10, Schwendi
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11.f. Wohnhausumbau und -anbau zu einem Zweifamilienhaus sowie Neubau von zwei Carports, Flst. 36/1, Ringstraße 4, Bußmannshausen
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12. Ausübung des Vorkaufsrechts eines Gewässerrandstreifen nach § 29 Abs. 6 WG-BW entlang des Nußbachs in Weihungszell
Kaufvertrag UVZ F 2000/2024 vom 19.09.2024 -
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13. Beratung über die Freihändige Vergabe der Strombelieferung für das Kalenderjahr 2025
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14. Teilnahme an der Bündelausschreibung Strom
für den Lieferzeitraum 01.01.2026 – 31.12.2028 -
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15. Teilnahme an der Bündelausschreibung Erdgas
für den Lieferzeitraum 01.01.2026 – 31.12.2028 -
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16. Erlass einer Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
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17. Annahme von Spenden im 1. Halbjahr 2024
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18. Bekanntgaben / Bekanntgaben von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung
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19. Verschiedenes
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. 1. Änderung der Ergänzungssatzung "Am Huttenbach" in Großschafhausen im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
1. Änderung der Ergänzungssatzung "Am Huttenbach" in Großschafhausen im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Auslegungsbeschluss Bebauungsplan "Jetzhöfer Straße" in Hörenhausen
Auslegungsbeschluss Bebauungsplan "Jetzhöfer Straße" in Hörenhausen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Bauplatzvergabe Baugebiet „Hermann-Knapp-Weg" in Schwendi
Bauplatzvergabe Baugebiet „Hermann-Knapp-Weg" in Schwendi
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Bauplatzvergabe Restbauplätze Flst. 375/17 und Flst. 375/43 im Baugebiet „Höhenweg/Pfaffenkreuz I" in Schwendi
Bauplatzvergabe Restbauplätze Flst. 375/17 und Flst. 375/43 im Baugebiet „Höhenweg/Pfaffenkreuz I" in Schwendi
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11.a. Nutzungsänderung: Umnutzung des besteh. Wirtschaftsgebäudes in mechanische Werkstätten für Metallbearbeitung, Flst. 194/2, Heggbacher Straße 45, Schönebürg
Nutzungsänderung: Umnutzung des besteh. Wirtschaftsgebäudes in mechanische Werkstätten für Metallbearbeitung, Flst. 194/2, Heggbacher Straße 45, Schönebürg
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11.b. Bauvoranfrage: Neubau eines Wohnhauses und einer Lagerhalle, Teilfl. Flst. 1087, Dietenbronn 5/2, Schönebürg
Bauvoranfrage: Neubau eines Wohnhauses und einer Lagerhalle, Teilfl. Flst. 1087, Dietenbronn 5/2, Schönebürg
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11.c. Bauvoranfrage: Abbruch besteh. Wohnhaus mit Garage und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Flst. 224/5, Heggbacher Straße 6, Schönebürg
Bauvoranfrage: Abbruch besteh. Wohnhaus mit Garage und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Flst. 224/5, Heggbacher Straße 6, Schönebürg
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen2
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11.d. Neubau einer Doppelhaushälfte mit Doppelgarage, Flst. 683/18, Alpenblick 13, Schwendi
Neubau einer Doppelhaushälfte mit Doppelgarage, Flst. 683/18, Alpenblick 13, Schwendi
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11.e. Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 7 Wohneinheiten und Tiefgarage, Flst. 39 + 43/2, Gutenzeller Straße 10, Schwendi
Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 7 Wohneinheiten und Tiefgarage, Flst. 39 + 43/2, Gutenzeller Straße 10, Schwendi
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11.f. Wohnhausumbau und -anbau zu einem Zweifamilienhaus sowie Neubau von zwei Carports, Flst. 36/1, Ringstraße 4, Bußmannshausen
Wohnhausumbau und -anbau zu einem Zweifamilienhaus sowie Neubau von zwei Carports, Flst. 36/1, Ringstraße 4, Bußmannshausen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 12.
Ausübung des Vorkaufsrechts eines Gewässerrandstreifen nach § 29 Abs. 6 WG-BW entlang des Nußbachs in Weihungszell
Kaufvertrag UVZ F 2000/2024 vom 19.09.2024
Ausübung des Vorkaufsrechts eines Gewässerrandstreifen nach § 29 Abs. 6 WG-BW entlang des Nußbachs in Weihungszell
Kaufvertrag UVZ F 2000/2024 vom 19.09.2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13. Beratung über die Freihändige Vergabe der Strombelieferung für das Kalenderjahr 2025
Beratung über die Freihändige Vergabe der Strombelieferung für das Kalenderjahr 2025
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 14.
Teilnahme an der Bündelausschreibung Strom
für den Lieferzeitraum 01.01.2026 – 31.12.2028
Teilnahme an der Bündelausschreibung Strom
für den Lieferzeitraum 01.01.2026 – 31.12.2028
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 15.
Teilnahme an der Bündelausschreibung Erdgas
für den Lieferzeitraum 01.01.2026 – 31.12.2028
Teilnahme an der Bündelausschreibung Erdgas
für den Lieferzeitraum 01.01.2026 – 31.12.2028
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 16. Erlass einer Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
Erlass einer Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
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