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Sitzung Gemeinderat am 28.07.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung Niederschrift
Tagesordnungspunkt 1. Genehmigung Niederschrift
Genehmigung Niederschrift
Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
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2. Bürgerfrageviertelstunde
Tagesordnungspunkt 2. Bürgerfrageviertelstunde
Bürgerfrageviertelstunde
Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
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3. Feststellung des Ausscheidens aus dem Gemeinderat nach § 31 Absatz 1 Satz 4 Gemeindeordnung und
Bestimmung der Ersatzperson nach § 26 Absatz 2 KommunalwahlgesetzTagesordnungspunkt 3. Feststellung des Ausscheidens aus dem Gemeinderat nach § 31 Absatz 1 Satz 4 Gemeindeordnung und
Bestimmung der Ersatzperson nach § 26 Absatz 2 KommunalwahlgesetzFeststellung des Ausscheidens aus dem Gemeinderat nach § 31 Absatz 1 Satz 4 Gemeindeordnung und
Bestimmung der Ersatzperson nach § 26 Absatz 2 KommunalwahlgesetzWenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
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4. Verpflichtung von Herrn Johann Niederwieser als nachrückendes Mitglied in den Gemeinderat
Tagesordnungspunkt 4. Verpflichtung von Herrn Johann Niederwieser als nachrückendes Mitglied in den Gemeinderat
Verpflichtung von Herrn Johann Niederwieser als nachrückendes Mitglied in den Gemeinderat
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5. Teilnahme der Gemeinde Schwendi an der Zukunftskommune Oberschwaben der Energieagentur Oberschwaben gGmbH
Tagesordnungspunkt 5. Teilnahme der Gemeinde Schwendi an der Zukunftskommune Oberschwaben der Energieagentur Oberschwaben gGmbH
Teilnahme der Gemeinde Schwendi an der Zukunftskommune Oberschwaben der Energieagentur Oberschwaben gGmbH
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6. Bebauungsplan "Beund II 2025", Hörenhausen
Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGBTagesordnungspunkt 6. Bebauungsplan "Beund II 2025", Hörenhausen
Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGBBebauungsplan "Beund II 2025", Hörenhausen
Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGBWenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
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7. Bebauungsplan "Jetzhöfer Straße", Hörenhausen
Beratung städtebaulichen EntwurfTagesordnungspunkt 7. Bebauungsplan "Jetzhöfer Straße", Hörenhausen
Beratung städtebaulichen EntwurfBebauungsplan "Jetzhöfer Straße", Hörenhausen
Beratung städtebaulichen EntwurfWenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
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8. Flächennutzungsplan 2010 der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
Schwendi - Wain, Teilfortschreibung Zieljahr 2027
- Teiländerungen Gemeinde Schwendi auf Gemarkung Hörenhausen und OrsenhausenTagesordnungspunkt 8. Flächennutzungsplan 2010 der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
Schwendi - Wain, Teilfortschreibung Zieljahr 2027
- Teiländerungen Gemeinde Schwendi auf Gemarkung Hörenhausen und OrsenhausenFlächennutzungsplan 2010 der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
Schwendi - Wain, Teilfortschreibung Zieljahr 2027
- Teiländerungen Gemeinde Schwendi auf Gemarkung Hörenhausen und OrsenhausenWenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
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9. Flächennutzungsplan 2010 der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
Schwendi - Wain, Teilfortschreibung Zieljahr 2027
- BerichtigungenTagesordnungspunkt 9. Flächennutzungsplan 2010 der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
Schwendi - Wain, Teilfortschreibung Zieljahr 2027
- BerichtigungenFlächennutzungsplan 2010 der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
Schwendi - Wain, Teilfortschreibung Zieljahr 2027
- BerichtigungenWenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
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10. Baugesuche
Tagesordnungspunkt 10. Baugesuche
Baugesuche
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10.a. Neubau eines Bungalows mit Garage, Flst. 354/3, Amselweg 9, Schwendi
Tagesordnungspunkt 10.a. Neubau eines Bungalows mit Garage, Flst. 354/3, Amselweg 9, Schwendi
Neubau eines Bungalows mit Garage, Flst. 354/3, Amselweg 9, Schwendi
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10.b. Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, Flst. 782/42, Tulpenstraße 42, Großschafhausen
Tagesordnungspunkt 10.b. Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, Flst. 782/42, Tulpenstraße 42, Großschafhausen
Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, Flst. 782/42, Tulpenstraße 42, Großschafhausen
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11. Anschluss von Dietenbronn an das kommunale Wassernetz
Tagesordnungspunkt 11. Anschluss von Dietenbronn an das kommunale Wassernetz
Anschluss von Dietenbronn an das kommunale Wassernetz
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12. Anschluss Schulgebäude Orsenhausen an das bestehende Nahwärmenetz
Tagesordnungspunkt 12. Anschluss Schulgebäude Orsenhausen an das bestehende Nahwärmenetz
Anschluss Schulgebäude Orsenhausen an das bestehende Nahwärmenetz
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13. Beschaffung Anbaugeräte Winterdienst: Schneeschild und Salzstreuer
Tagesordnungspunkt 13. Beschaffung Anbaugeräte Winterdienst: Schneeschild und Salzstreuer
Beschaffung Anbaugeräte Winterdienst: Schneeschild und Salzstreuer
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14. Kindergartenbericht mit Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2025/2026
Tagesordnungspunkt 14. Kindergartenbericht mit Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2025/2026
Kindergartenbericht mit Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2025/2026
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15. Anpassung Benutzungsentgelte der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen für das Kindergartenjahr 2025/2026
Tagesordnungspunkt 15. Anpassung Benutzungsentgelte der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen für das Kindergartenjahr 2025/2026
Anpassung Benutzungsentgelte der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen für das Kindergartenjahr 2025/2026
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16. Annahme von Spenden im 1. Halbjahr 2025
Tagesordnungspunkt 16. Annahme von Spenden im 1. Halbjahr 2025
Annahme von Spenden im 1. Halbjahr 2025
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17. Bekanntgaben / Bekanntgaben von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung
Tagesordnungspunkt 17. Bekanntgaben / Bekanntgaben von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung
Bekanntgaben / Bekanntgaben von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung
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18. Verschiedenes
Tagesordnungspunkt 18. Verschiedenes
Verschiedenes
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18.a. Ernennung von Hauptamtsleiter Martin Reiser zum Eheschließungsstandesbeamten
Tagesordnungspunkt 18.a. Ernennung von Hauptamtsleiter Martin Reiser zum Eheschließungsstandesbeamten
Ernennung von Hauptamtsleiter Martin Reiser zum Eheschließungsstandesbeamten
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 3.
Feststellung des Ausscheidens aus dem Gemeinderat nach § 31 Absatz 1 Satz 4 Gemeindeordnung und
Bestimmung der Ersatzperson nach § 26 Absatz 2 Kommunalwahlgesetz
Feststellung des Ausscheidens aus dem Gemeinderat nach § 31 Absatz 1 Satz 4 Gemeindeordnung und
Bestimmung der Ersatzperson nach § 26 Absatz 2 Kommunalwahlgesetz
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:18
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Teilnahme der Gemeinde Schwendi an der Zukunftskommune Oberschwaben der Energieagentur Oberschwaben gGmbH
Teilnahme der Gemeinde Schwendi an der Zukunftskommune Oberschwaben der Energieagentur Oberschwaben gGmbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja18
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Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.
Bebauungsplan "Beund II 2025", Hörenhausen
Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Bebauungsplan "Beund II 2025", Hörenhausen
Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.
Bebauungsplan "Jetzhöfer Straße", Hörenhausen
Beratung städtebaulichen Entwurf
Bebauungsplan "Jetzhöfer Straße", Hörenhausen
Beratung städtebaulichen Entwurf
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.
Flächennutzungsplan 2010 der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
Schwendi - Wain, Teilfortschreibung Zieljahr 2027
- Teiländerungen Gemeinde Schwendi auf Gemarkung Hörenhausen und Orsenhausen
Flächennutzungsplan 2010 der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
Schwendi - Wain, Teilfortschreibung Zieljahr 2027
- Teiländerungen Gemeinde Schwendi auf Gemarkung Hörenhausen und Orsenhausen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.
Flächennutzungsplan 2010 der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
Schwendi - Wain, Teilfortschreibung Zieljahr 2027
- Berichtigungen
Flächennutzungsplan 2010 der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
Schwendi - Wain, Teilfortschreibung Zieljahr 2027
- Berichtigungen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10.a. Neubau eines Bungalows mit Garage, Flst. 354/3, Amselweg 9, Schwendi
Neubau eines Bungalows mit Garage, Flst. 354/3, Amselweg 9, Schwendi
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10.b. Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, Flst. 782/42, Tulpenstraße 42, Großschafhausen
Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, Flst. 782/42, Tulpenstraße 42, Großschafhausen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Anschluss von Dietenbronn an das kommunale Wassernetz
Anschluss von Dietenbronn an das kommunale Wassernetz
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Anschluss Schulgebäude Orsenhausen an das bestehende Nahwärmenetz
Anschluss Schulgebäude Orsenhausen an das bestehende Nahwärmenetz
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13. Beschaffung Anbaugeräte Winterdienst: Schneeschild und Salzstreuer
Beschaffung Anbaugeräte Winterdienst: Schneeschild und Salzstreuer
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja18
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Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 15. Anpassung Benutzungsentgelte der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen für das Kindergartenjahr 2025/2026
Anpassung Benutzungsentgelte der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen für das Kindergartenjahr 2025/2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja18
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Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 16. Annahme von Spenden im 1. Halbjahr 2025
Annahme von Spenden im 1. Halbjahr 2025
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:18
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Abstimmungstext:Die Spenden wurden im Umlaufverfahren genehmigt.
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Ergebnis:
-
Ja18
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Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 18.a. Ernennung von Hauptamtsleiter Martin Reiser zum Eheschließungsstandesbeamten
Ernennung von Hauptamtsleiter Martin Reiser zum Eheschließungsstandesbeamten
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:18
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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