Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 28.07.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung Niederschrift
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2. Bürgerfrageviertelstunde
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3. Feststellung des Ausscheidens aus dem Gemeinderat nach § 31 Absatz 1 Satz 4 Gemeindeordnung und
Bestimmung der Ersatzperson nach § 26 Absatz 2 Kommunalwahlgesetz -
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4. Verpflichtung von Herrn Johann Niederwieser als nachrückendes Mitglied in den Gemeinderat
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5. Teilnahme der Gemeinde Schwendi an der Zukunftskommune Oberschwaben der Energieagentur Oberschwaben gGmbH
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6. Bebauungsplan "Beund II 2025", Hörenhausen
Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB -
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7. Bebauungsplan "Jetzhöfer Straße", Hörenhausen
Beratung städtebaulichen Entwurf -
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8. Flächennutzungsplan 2010 der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
Schwendi - Wain, Teilfortschreibung Zieljahr 2027
- Teiländerungen Gemeinde Schwendi auf Gemarkung Hörenhausen und Orsenhausen -
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9. Flächennutzungsplan 2010 der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
Schwendi - Wain, Teilfortschreibung Zieljahr 2027
- Berichtigungen -
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10. Baugesuche
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10.a. Neubau eines Bungalows mit Garage, Flst. 354/3, Amselweg 9, Schwendi
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10.b. Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, Flst. 782/42, Tulpenstraße 42, Großschafhausen
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11. Anschluss von Dietenbronn an das kommunale Wassernetz
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12. Anschluss Schulgebäude Orsenhausen an das bestehende Nahwärmenetz
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13. Beschaffung Anbaugeräte Winterdienst: Schneeschild und Salzstreuer
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14. Kindergartenbericht mit Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2025/2026
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15. Anpassung Benutzungsentgelte der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen für das Kindergartenjahr 2025/2026
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16. Annahme von Spenden im 1. Halbjahr 2025
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17. Bekanntgaben / Bekanntgaben von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung
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18. Verschiedenes
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18.a. Ernennung von Hauptamtsleiter Martin Reiser zum Eheschließungsstandesbeamten
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 3.
Feststellung des Ausscheidens aus dem Gemeinderat nach § 31 Absatz 1 Satz 4 Gemeindeordnung und
Bestimmung der Ersatzperson nach § 26 Absatz 2 Kommunalwahlgesetz
Feststellung des Ausscheidens aus dem Gemeinderat nach § 31 Absatz 1 Satz 4 Gemeindeordnung und
Bestimmung der Ersatzperson nach § 26 Absatz 2 Kommunalwahlgesetz
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:18
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Teilnahme der Gemeinde Schwendi an der Zukunftskommune Oberschwaben der Energieagentur Oberschwaben gGmbH
Teilnahme der Gemeinde Schwendi an der Zukunftskommune Oberschwaben der Energieagentur Oberschwaben gGmbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.
Bebauungsplan "Beund II 2025", Hörenhausen
Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Bebauungsplan "Beund II 2025", Hörenhausen
Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.
Bebauungsplan "Jetzhöfer Straße", Hörenhausen
Beratung städtebaulichen Entwurf
Bebauungsplan "Jetzhöfer Straße", Hörenhausen
Beratung städtebaulichen Entwurf
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.
Flächennutzungsplan 2010 der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
Schwendi - Wain, Teilfortschreibung Zieljahr 2027
- Teiländerungen Gemeinde Schwendi auf Gemarkung Hörenhausen und Orsenhausen
Flächennutzungsplan 2010 der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
Schwendi - Wain, Teilfortschreibung Zieljahr 2027
- Teiländerungen Gemeinde Schwendi auf Gemarkung Hörenhausen und Orsenhausen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.
Flächennutzungsplan 2010 der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
Schwendi - Wain, Teilfortschreibung Zieljahr 2027
- Berichtigungen
Flächennutzungsplan 2010 der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
Schwendi - Wain, Teilfortschreibung Zieljahr 2027
- Berichtigungen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10.a. Neubau eines Bungalows mit Garage, Flst. 354/3, Amselweg 9, Schwendi
Neubau eines Bungalows mit Garage, Flst. 354/3, Amselweg 9, Schwendi
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10.b. Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, Flst. 782/42, Tulpenstraße 42, Großschafhausen
Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, Flst. 782/42, Tulpenstraße 42, Großschafhausen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Anschluss von Dietenbronn an das kommunale Wassernetz
Anschluss von Dietenbronn an das kommunale Wassernetz
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Anschluss Schulgebäude Orsenhausen an das bestehende Nahwärmenetz
Anschluss Schulgebäude Orsenhausen an das bestehende Nahwärmenetz
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13. Beschaffung Anbaugeräte Winterdienst: Schneeschild und Salzstreuer
Beschaffung Anbaugeräte Winterdienst: Schneeschild und Salzstreuer
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 15. Anpassung Benutzungsentgelte der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen für das Kindergartenjahr 2025/2026
Anpassung Benutzungsentgelte der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen für das Kindergartenjahr 2025/2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 16. Annahme von Spenden im 1. Halbjahr 2025
Annahme von Spenden im 1. Halbjahr 2025
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Die Spenden wurden im Umlaufverfahren genehmigt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 18.a. Ernennung von Hauptamtsleiter Martin Reiser zum Eheschließungsstandesbeamten
Ernennung von Hauptamtsleiter Martin Reiser zum Eheschließungsstandesbeamten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
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